Mit den beiden jüngsten Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom 21. März 2023 (2 Ob 36/23t) bzw. 24.05.2023 (8 Ob 37/23h) wurden große Teile der Immobilienbranche massiv verunsichert.
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STELLENAUSSCHREIBUNGEN, NEUIGKEITEN UND GESETZESÄNDERUNGEN-
Mag. Dr. Christian Janda Rechtsanwalts KG
- 23/07/2020Covid-19: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat entschiedenMehr lesen
In mehreren Entscheidungen hat der Verfassungsgerichtshof nunmehr zu den wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit den Covid-19-Regelungen Antworten geliefert. Im Ergebnis zeigt sich, dass eine kompetente Rechtsberatung „Mit Vorrang zu Ihrem Recht“ verhilft.
- 08/05/2020Verdienstentgang nach Epidemiegesetz?Mehr lesen
Für behördliche Betriebsschließungen sieht das Epidemiegesetz 1950 einen umfassenden Ersatz des Verdienstentganges vor und besteht dafür ein durchsetzbarer Rechtsanspruch. Mit dem 1. Covid-19-Maßnahmengesetz wurde allerdings festgelegt ...
- 13/12/2018URHEBERRECHTSVERLETZUNG BEI VERÖFFENTLICHUNG EINES SCHULREFERATS AUF DER INTERNETSEITE DER SCHULEMehr lesen
Eine Schülerin hatte in ihr Schulreferat eine Fotografie, welche sie in einem Online-Reisemagazin gefunden hatte, aufgenommen. Dieses Schulreferat wurde in der Folge von der Schule auf deren Schulinternetseite veröffentlicht.
- 13/12/2018VORSICHT BEIM KAUF VON GEGENSTÄNDEN, DIE HÄUFIG UNTER EIGENTUMSVORBEHALT STEHEN!Mehr lesen
Kürzlich hatte der Oberste Gerichtshof (OGH) folgenden Sachverhalt zu prüfen: Ein Metallverarbeitungsbetrieb erwarb eine große Metallbearbeitungsmaschine, die durch eine Bank drittfinanziert wurde. Aufgrund formeller Fehler in den Schriftstücken wurde der Eigentumsvorbehalt ...
- 15/09/2016UNBEFRISTETER RÜCKTRITT VON (LEBENS-) VERSICHERUNGEN?Mehr lesen
In den Medien war in letzter Zeit vielfach zu lesen, dass der Oberste Gerichtshof einen unbefristeten Rücktritt von Versicherungsverträgen für zulässig erklärt hat. Worum geht es konkret? Gemäß § 165 a Versicherungsvertragsgesetz ist jeder Versicherungsnehmer berechtigt...
- 25/08/2016UNGÜLTIGES TESTAMENTMehr lesen
Der Oberste Gerichtshof hatte folgenden Fall zu entscheiden: Eine krebskranke Frau befand sich im Endstadium der stationären Behandlung. Sie hatte bereits vor der stationären Aufnahme ein Testament vorbereiten lassen und ließ sich dieses in das Krankenhaus bringen.
- 25/08/2016EU-ERBRECHTSVERORDNUNG - NEUIGKEITEN IM ERBRECHTMehr lesen
Die Erbrechtsverordnung EU 650/2012 enthält erbrechtliche Regelungen, die auf die Rechtsnachfolge von Personen Anwendung findet, welche nach dem 16.08.2015 versterben. Gemäß Art. 21 der EU-Erbrechtsverordnung ist bei einem Erbfall sowohl für die Zuständigkeit ...
